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Allgemeine Geschäftsbedingungen und Versandbedingungen
der Brandschutz Heimlich GmbH

1. Allgemeines
Die nachstehenden Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen, auch wenn Ihre Bestellung andere Konditionen enthält, es sei denn, Sie wurden durch uns schriftlich bestätigt. Sie gelten weiterhin für alle zukünftigen Verträge mit dem Besteller sowie für zukünftige an ihn zu erbringende Lieferungen und sonstige Leistungen. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers gelten nicht.

2. Angebote und Abschluss
Unsere Angebote sind stets freibleibend. Zwischenverkauf bleibt vorbehalten. Abbildungen, Maße, Gewichte usw. sind unverbindlich. Aufträge an uns, Vertragsänderungen und -ergänzungen sowie Nebenabreden bedürfen der Schriftform. Telefonisch oder in anderer Form erstellte Aufträge gelten als angenommen, wenn Versendung oder Aushändigung der Ware u. Rechnung erfolgt. Für Fehler, die durch undeutlich geschriebene Bestellungen entstehen, übernehmen wir, ebenso wie für Übermittlungsfehler bei telefonischen Bestellungen, keine Haftung.

3. Preisberechnung
Unsere Preise verstehen sich ab unserem Versandlager ausschließlich Verpackungs- und Versandkosten. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Auftragserteilung. Anzahlungen und Vorausleistungen sind ohne Einfluss auf die Preise. Sie werden gutgeschrieben und auf den sich endgültig ergebenden Gesamtpreis verrechnet. Die Mehrwertsteuer ist im Preis nicht enthalten und wird in der jeweils gesetzlichen Höhe gesondert in Rechnung gestellt. Der Käufer übernimmt die Pflicht, die gelieferte Ware nach Nutzungsbeendigung auf eigene Kosten nach den gesetzlichen Vorschriften ordnungsgemäß zu entsorgen. Der Käufer stellt die Brandschutz Heimlich GmbH von den Verpflichtungen nach § 10 Abs. 2 ElektroG (Rücknahmepflicht des Herstellers) und damit im Zusammenhang stehenden Ansprüchen Dritter frei. Der Käufer hat gewerbliche Dritte, an die er die gelieferte Ware weitergibt, vertraglich dazu zu verpflichten, diese nach Nutzungsbeendigung auf deren Kosten nach den gesetzlichen Vorschriften ordnungsgemäß zu entsorgen und für den Fall der erneuten Weitergabe eine entsprechende Weiterverpflichtung aufzuerlegen. Unterlässt es der Käufer, Dritte, an die er die gelieferte Ware weitergibt, vertraglich zur Übernahme der Entsorgungspflicht und zur Weiterverpflichtung zu verpflichten, so ist der Käufer verpflichtet, die gelieferte Ware nach Nutzungsbeendigung auf seine Kosten zurückzunehmen und nach den gesetzlichen Vorschriften zu entsorgen. Der Anspruch des Herstellers auf Übernahme/Freistellung durch den Käufer verjährt nicht vor Ablauf von zwei Jahren nach der endgültigen Beendigung der Nutzung des Gerätes. Die zweijährige Frist der Ablaufhemmung beginnt frühestens mit Zugang einer schriftlichen Mitteilung des Käufers beim Hersteller über die Nutzungsbeendigung. Sind Zahlungsschwierigkeiten beim Käufer erkennbar, ist die Brandschutz Heimlich GmbH berechtigt, zur Absicherung der Entsorgungsverpflichtung des Käufers, eine Bankbürgschaft über die Höhe der zu erwartenden Entsorgungskosten aus sämtlichen Geschäften der Vergangenheit, zu fordern oder Zahlungen als Sicherheiten einzubehalten.

4. Zahlung
Unsere Rechnungen sind zahlbar innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug. Als Zahlungseingang gilt der Tag, an dem von uns über den Betrag verfügt werden kann. Die Aufrechnung wegen etwaiger, von uns nicht anerkannter und nicht rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche ist nicht statthaft. Nichteinhaltung des Zahlungszieles sowie Verschlechterung der Vermögenslage des Bestellers berechtigen uns unbeschadet anderer Ansprüche zur Zurückhaltung der Ware. Bei Zahlungsverzug sind Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz gem. § 288 Abs. 1 BGB zu zahlen. Sollten gesetzliche Bestimmungen eine Pfanderhebung oder Rücknahmeverpflichtung für Teile der Lieferung vorsehen, so werden die hierfür anfallenden Kosten zusätzlich in Rechnung gestellt.

5. Eigentumsvorbehalt
Die Lieferungen erfolgen ausschließlich unter Eigentumsvorbehalt. Das Eigentum geht erst dann auf den Besteller über, wenn er seine gesamten
Verbindlichkeiten aus den Lieferungen getilgt hat. Das gilt auch dann, wenn der Kaufpreis für bestimmte, vom Besteller bezeichnete Warenlieferungen bezahlt wird. Bei laufender Rechnung gilt das vorbehaltene Eigentum als Sicherung für unsere Saldoforderung. Der Besteller ist berechtigt, die gelieferte Ware im gewöhnlichen Geschäftsverkehr zu seinen normalen Geschäftsbedingungen zu veräußern. Vorpfändungen oder Sicherheitsübereignungen sind ihm untersagt. Von einer Pfändung oder jeder anderen Beeinträchtigung seiner Rechte durch Dritte hat der Besteller uns unverzüglich zu benachrichtigen. Veräußert der Besteller die gelieferte Ware, so tritt er jetzt schon bis zur Tilgung aller Forderungen die ihm aus der Veräußerung entstehenden Forderungen gegen seine Abnehmer mit allen Nebenrechten an uns ab. Auf Verlangen unsererseits ist der Besteller verpflichtet, die Abtretung den Unterbestellern bekanntzugeben und uns die zur Geltendmachung seiner Rechte erforderlichen Auskünfte zu geben. Übersteigt der Wert der uns gegebenen Sicherungen die Forderungen insgesamt um mehr als 20 %, so sind wir auf Verlangen des Bestellers insoweit zur Rückübereignung verpflichtet.

6. Lieferfrist
Zugesagte Lieferfristen werden möglichst eingehalten, sind aber stets unverbindlich. Bei Lieferverzug sind Schadensersatzansprüche jeder Art ausgeschlossen. Verzug tritt nicht ein, bevor wir eine uns schriftlich gesetzte angemessene Nachfrist haben verstreichen lassen. Alle Betriebsstörungen, die mittelbar oder unmittelbar die Lieferfähigkeit beeinträchtigen, berechtigen uns zum Nachholen der Lieferung nach Behebung der Störungen oder zum völligen oder teilweisen Rücktritt vom Vertrag. Der Rücktritt kann nur binnen einer Woche nach Anfrage des Bestellers erklärt werden.

7. Gefahrübergang und Versand
Wir versenden stets auf Kosten und Gefahr des Bestellers. Die Gefahr geht mit der Absendung der Lieferteile auf den Besteller über. Vom gleichen Zeitpunkt an haftet der Besteller für Schäden, die gegenüber Dritten entstehen können. Ist die Ware versandbereit und verzögert sich die Versendung oder die Abnahme aus Gründen, die wir nicht zu vertreten haben, so geht die Gefahr mit dem Zugang der Anzeige der Versandbereitschaft auf den Besteller über. Versandweg, Versandart und Versandmittel sind unter Ausschluss der Haftung und ohne Gewähr für billigsten Transport uns überlassen. Der Käufer garantiert, dass er sich über die Ausfuhr- und Einfuhrbestimmungen bezüglich der erworbenen Vertragsprodukte aus Deutschland bzw. in Drittstaaten informiert hat und wird insoweit den Verkäufer vor Bestellung informieren, sofern er Produkte erwirbt, die er in das vorgesehene Land nicht importieren darf.

8. Mängelrügen/Gewährleistungsansprüche
Die Gewährleistungsfrist für Neuprodukte beträgt 12 Monate ab Übergabe der Kaufsache. Beanstandungen wegen offensichtlicher Mängel sind uns
unverzüglich nach Feststellung, jedoch spätestens innerhalb von 3 Tagen nach Eingang der Lieferung anzuzeigen. Versteckte Mängel sind unverzüglich nach Feststellung, spätestens aber bis zum Ablauf von 12 Monaten seit Lieferung schriftlich anzuzeigen. Bei fristgerechten und berechtigten Rügen leisten wir nach unserer Wahl kostenlos Ersatz oder bessern nach. Ist ein Mangel weder durch unsere Nachbesserung noch durch Ersatzlieferung zu beheben oder sind wir nach Aufforderung nicht dazu bereit, können Sie Herabsetzung des Kaufpreises verlangen oder vom Kaufvertrag zurücktreten. Weitere Ansprüche, insbesondere Schadensersatzansprüche (z.B. wegen entgangenen Gewinns) sind ausgeschlossen, soweit uns oder unseren Erfüllungsgehilfen nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fallen. Alle Einsendungen zwecks Inanspruchnahme von Gewährleistungsansprüchen haben frei und versichert an uns zu erfolgen.

9. Sonstige Schadensersatzansprüche
Sonstige Schadensersatzansprüche, die der Besteller, gleich aus welchem Rechtsgrund, gegen den Kundendienst hat, sind auf den Wert des Liefergegenstandes beschränkt. Dies gilt nicht, soweit nicht zwingend gehaftet wird, z.B. nach dem Produkthaftungsgesetz, in Fällen des Vorsatzes, der groben Fahrlässigkeit, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten. Der Schadensanspruch für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist jedoch auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt, soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit gehaftet wird. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Bestellers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

10. Rückgabe- bzw. Umtauschrecht
Wir gewähren ein Rückgabe- bzw. Umtauschrecht auf alle Standartartikel von 10 Tagen ab Anlieferung. Dies bezieht sich nur auf alle Artikel, die in
verkaufsfähigem Zustand und Originalverpackung frei bei uns eintreffen. Hierfür berechnen wir eine Retourgebühr von 10% des Warenwertes. Sonder- und Einzelanfertigungen sind natürlich vom Rückgaberecht ausgeschlossen. Löschmittel, Batterien und Druckgasgeneratoren sind generell vom Umtausch ausgeschlossen!

11. Verpackungen
Die Waren werden, soweit erforderlich, handelsüblich verpackt. Als Ort der Übergabe von Verpackungen gilt der Versendungsort, nämlich der Geschäftssitz der BSH auch dann, wenn die BSH die Waren kostenfrei oder gegen Gebühren an den Warenempfänger versendet. Die BSH nimmt Verpackungen unentgeltlich am Sitz der Gesellschaft zurück. Anfallende Transportkosten für den Rückversand zum Sitz der Gesellschaft trägt der Kunde allein.

12. Erfüllungsort und Gerichtsstand
Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist Weilburg. Wir sind jedoch auch berechtigt, den Besteller auch am Ort seines Geschäftssitzes in Anspruch zu nehmen. Das Vertragsverhältnis unterliegt deutschem Recht unter Ausschluss des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG).

13. Abbestellung
Bei Abbestellung sind 10% des Bruttolistenpreises vom Käufer zu zahlen.

14. Verbindlichkeit des Vertrages
Der Vertrag bleibt auch bei rechtlichem Unwirksamwerden einzelner Punkte seiner Bedingungen verbindlich.

15. Exportkontrollklausel
Abschluss und Durchführung des Vertrags bzw. der Lieferung stehen unter dem Vorbehalt exportkontrollrechtlicher Zulässigkeit nach anwendbarem deutschen und EU-Recht; dies gilt auch in Bezug auf anwendbares US- und sonstiges nationales Recht, soweit dem nicht deutsche oder europäische Rechtsvorschriften entgegenstehen. Die Parteien unterstützen sich gegenseitig, insbesondere durch Zurverfügungstellung aller erforderlichen Informationen und Dokumente („Kooperationspflicht“), um etwaige exportkontrollrechtliche Beschränkungen prüfen und deren Beachtung sicherstellen zu können (z.B. bezgl. der Einholung behördlicher Genehmigungen/Auskünfte oder der Erfüllung von Mitteilungspflichten). Bestehen bei Brandschutz Heimlich Zweifel, ob derartige Beschränkungen einschlägig sind, kann Brandschutz Heimlich verlangen, dass eine rechtssichere Stellungnahme der zuständigen Exportkontrollbehörde eingeholt wird (z.B. „Nullbescheid“). Stehen exportkontrollrechtliche Beschränkungen dem Geschäft entgegen oder lassen sich Zweifel daran nicht durch eine derartige Stellungnahme innerhalb einer Frist von 3 Monaten nach entsprechendem Verlangen von Brandschutz Heimlich ausräumen oder kommt der Vertragspartner nach Aufforderung durch Brandschutz Heimlich binnen 3 Wochen seiner Kooperationspflicht nicht nach, ist Brandschutz Heimlich zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. Ansprüche gegen Brandschutz Heimlich wegen Verzögerung oder Nichtleistung aufgrund exportkontrollrechtlicher Beschränkungen oder der Klärung von diesbezüglichen Zweifeln sind außer im Falle von Vorsatz und grober Fahrlässigkeit ausgeschlossen.

16. Alternative Streitbeilegung
16.1 Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.
16.2 Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.

Versandbedingungen (allgemeine Bezugskonditionen)

  • Für Bestellungen gelten unsere Liefer- und Zahlungsbedingungen, die Sie auf der nachfolgenden Seite finden. Lieferungen an Privat Kunden sind uns leider nicht möglich. Bei einer Erstbestellung senden Sie uns daher bitte, zusammen mit Ihrem Bestellschein, eine Kopie Ihrer Gewerbeanmeldung zu falls noch nicht geschehen.

  • Telefonische Bestellungen: Gerne nehmen wir Ihre Bestellung auch telefonisch entgegen. Dafür benötigen wir folgende Angaben: Kundennummer, Bestellnummer und Bestellmenge des jeweiligen Artikels.

  • Beipack, bzw. Zusammenfassung von Aufträgen ist uns nicht möglich, da die Bestellungen umgehend erfasst und in den Versand gegeben werden (dreimal täglich Abholung durch den Paketdienst).

  • Preisgestaltung: Alle Preise verstehen sich pro Stück innerhalb einer Verpackungseinheit, zzgl. MwSt., Porto- und Verpackungskosten. Pro Paket (Gewicht bis 31,5 kg) werden nur € 2,99 Verpackungskosten und Portokosten in Höhe von € 4,99 berechnet, soweit dies Verpackungstechnisch möglich ist und die Ware durch die Zusammenstellung nicht beschädigt wird (liegt im Ermessen des Versenders). Nachlieferungen sind mit keinen zusätzlichen (den Ursprungsauftrag übersteigenden) Porto- und Verpackungskosten verbunden.

  • Versand benachbartes Ausland: Pro Paket (Gewicht bis 31 kg) werden nur € 2,99 Verpackungskosten und Portokosten in Höhe von € 8,32 (Österreich) / 11,75 € (BeNeLux) berechnet, soweit dies verpackungstechnisch möglich ist und die Ware durch die Zusammenstellung nicht beschädigt wird (liegt im Ermessen des Versenders). Nachlieferungen sind mit keinen zusätzlichen (den Ursprungsauftrag übersteigenden) Porto- und Verpackungskosten verbunden. Bei den angegebenen Paketversionen (frei Haus) liefern wir frei deutsche Grenze. Bitte beachten Sie, dass wir für Erstbestellungen aus dem EU-Raum die Umsatzsteuer-Ident-Nummer benötigen. Die Mehrwertsteuer entfällt.

  • Transportschäden: Alle Sendungen reisen auf Rechnung und Gefahr des Empfängers. Das ist handelsüblich und bedeutet, dass Ansprüche wegen Beschädigung gegen den Frachtführer (Post, Spediteur, etc.) nur vom Empfänger gestellt werden können. Damit wir uns um Entschädigung bzw. Ersatzlieferung kümmern können, verlangen Sie vom Anlieferer sofort eine Tatbestandsaufnahme. Auch bei äußerlich nicht erkennbaren Transportschäden muss der Empfänger sofortige Tatbestandsaufnahme bei dem Anlieferer veranlassen.

  • Rückgabe- bzw. Umtauschrecht: Wir gewähren ein Rückgabe- bzw. Umtauschrecht auf alle Standartartikel von 10 Tagen ab Anlieferung. Dies bezieht sich nur auf alle Artikel, die in verkaufsfähigem Zustand und Originalverpackung frei bei uns eintreffen. Hierfür berechnen wir eine Retourgebühr von 10% des Warenwertes, sowie Einlagerungskosten von mind. 2,50 € (je nach Arbeitsaufwand). Sonder- und Einzelanfertigungen sind natürlich vom Rückgaberecht ausgeschlossen.



Gaudernbach, Februar 2017


Rücksendungen/Reklamationen
Bitte schicken Sie keine Pakete unfrei zurück. Diese werden unsererseits nicht angenommen. Informieren Sie uns im Falle einer erforderlichen Rücksendung generell schriftlich per Fax/E-Mail (Post) mit einer entsprechenden Mitteilung auf der Lieferscheinkopie. Wir werden uns dann schnellstmöglich wegen der weiteren Vorgehensweise mit Ihnen in Verbindung setzen.

Achtung! Beipack bzw. Zusammenfassung von Aufträgen ist uns nicht möglich, da die Bestellungen umgehend erfasst und in den Versand gegeben werden (dreimal täglich Abholung durch den Paketdienst).